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LSG Nordrhein-Westfalen, 20.09.2005 - L 5 KR 171/04 |
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LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20.09.2005 - L 5 KR 171/04 (https://dejure.org/2005,12392)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20. September 2005 - L 5 KR 171/04 (https://dejure.org/2005,12392)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Krankenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Versorgung mit einem Medikament außerhalb des arzneimittelrechtlich zugelassenen Anwendungsgebietes; Bewilligung für eine zulassungsüberschreitende Anwendung durch vertragsärztliche Verordnung; Voraussetzungen für einen sog. off-label-use zu Lasten der ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
LSG stärkt Rechte der Patienten beim „off-label“-Gebrauch von Medikamenten
Verfahrensgang
- SG Detmold, 18.08.2004 - S 14 KR 67/03
- LSG Nordrhein-Westfalen, 20.09.2005 - L 5 KR 171/04
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 19.03.2002 - B 1 KR 37/00 R
Krankenversicherung - Arzneimittel - Zulassung - Vorgreiflichkeit - …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 20.09.2005 - L 5 KR 171/04
Diese Voraussetzungen sind nicht erfüllt, wenn das Fertigarzneimittel nicht über die nach dem Arzneimittelrecht erforderliche Zulassung verfügt (…BSG SozR 3-2500 § 31 Nr. 3, 5) oder wenn es in einem Anwendungsgebiet eingesetzt wird, für den es nicht zugelassen ist (so grundsätzlich BSG SozR 3-2500 § 31 Nr. 8). - BSG, 08.03.1995 - 1 RK 8/94
Verordnungsfähigkeit - zulassungspflichtiges Arzneimittel (hier: Edelfosin) - …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 20.09.2005 - L 5 KR 171/04
Diese Voraussetzungen sind nicht erfüllt, wenn das Fertigarzneimittel nicht über die nach dem Arzneimittelrecht erforderliche Zulassung verfügt (BSG SozR 3-2500 § 31 Nr. 3, 5) oder wenn es in einem Anwendungsgebiet eingesetzt wird, für den es nicht zugelassen ist (…so grundsätzlich BSG SozR 3-2500 § 31 Nr. 8). - BSG, 04.01.2005 - B 1 KR 81/03 B
Kostenübernahme im Arzneimittelbereich bei neuen Behandlungsmethoden
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 20.09.2005 - L 5 KR 171/04
Dementsprechend hat das BSG in seinem Beschluss vom 04.01.2005 (B 1 KR 81/03 B) ausgeführt, dass die Krankenkassen zwar auch bei seltenen lebensbedrohenden Krankheiten im Arzneimittelbereich nur Leistungen gewähren müssten, die einem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entsprechen und bei denen ein Mindestmaß an Arzneimittelsicherheit und -wirksamkeit gewährleistet sei.
- LSG Berlin-Brandenburg, 16.07.2010 - L 1 KR 653/07 Insoweit drohte dem Kläger jederzeit die Beendigung der Verordnung bzw. ist seit Januar 2010 die Versorgung zu Lasten der Beklagten nicht mehr gegeben (in diesem Sinne auch LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 20. September 2005 -L 5 KR 171/04- juris).